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Unser imaginärer Kunde Ringalongling Ltd. hat ein einzigartiges Mobiltelefon mit einer unverwechselbaren Form entwickelt.
Ein Designschutz kann visuelle Aspekte eines Produkts oder seiner Verpackung schützen. Es gibt Überschneidungen zwischen Formmarken und Designs, die jeweils ihre eigenen Anforderungen und Vorteile haben.
Design nach Zahlen
Unser imaginärer Kunde Ringalinglong Ltd plant, ein neues Mobiltelefon mit Wählscheiben auf den Markt zu bringen.
Die Schriftart für die drei Spitzenmodelle des Telefons ist witzig und innovativ. Außerdem gibt es zwei Symbole, die normalerweise nicht zu einer Telefonnummer gehören, deren Platzierung auf der Wählscheibe aber entscheidend für die Einführung einer aufregenden neuen Technologie ist, die durch ein Patent geschützt werden soll.
- Wie kann ich meine Geschmacksmusterrechte durchsetzen?
Wenn jemand gegen Ihr eingetragenes Geschmacksmuster verstößt, können Sie Ihre Rechte auf dem Rechtsweg durchsetzen.
Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten. Wir helfen Ihnen dabei, Ihre nächsten Schritte zu planen. Ein erster Schritt könnte das Versenden einer Unterlassungserklärung sein, um den Verletzer auf Ihre Rechte hinzuweisen und Verhandlungen einzuleiten. Sollte mehr Gewicht erforderlich sein, sind die Einlegung eines Widerspruchs oder die Verfolgung der Angelegenheit vor Gericht weitere Möglichkeiten.
- Wie lange dauert die Eintragung eines Geschmacksmusters?
Die Laufzeit einer Geschmacksmustereintragung ist je nach Land, in dem sie erteilt wird, unterschiedlich. In den meisten Ländern gilt eine Geschmacksmustereintragung für 10 bis 15 Jahre.
- Wie beantrage ich eine Geschmacksmustereintragung?
Um eine Geschmacksmustereintragung zu beantragen, müssen Sie eine Geschmacksmusteranmeldung bei dem zuständigen Amt für geistiges Eigentum in dem Land einreichen, in dem Sie Schutz erhalten möchten. Die Anmeldung muss eine Darstellung des Geschmacksmusters und alle relevanten Informationen über das Erzeugnis, bei dem das Geschmacksmuster verwendet werden soll, enthalten.
- Welche Arten von Erzeugnissen können durch eine Geschmacksmustereintragung geschützt werden?
Im Allgemeinen kann jedes Produkt mit einem ornamentalen oder ästhetischen Erscheinungsbild durch eine Geschmacksmustereintragung geschützt werden, einschließlich Möbel, Kleidung, Schmuck, Verpackungen und elektronische Geräte.
- Was ist ein Geschmacksmuster?
Ein Geschmacksmuster ist das ornamentale oder ästhetische Erscheinungsbild eines Produkts, das Merkmale wie Linien, Formen, Farben, Texturen und Muster umfassen kann.