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FAQ

  • Ergibt der Hinweis auf Patentschutz Vorteile? Antwort

Seit 1925

FAQ

Frequently Asked Questions

Welches sind die Konsequenzen einer Markenbenutzung ohne das Symbol ®?
Das Markenregister ist öffentlich zugänglich, sodass sich jedermann informieren kann, ob ein bestimmtes Zeichen oder eine bestimmte Bezeichnung markenrechtlich geschützt ist. Deshalb hat die Nicht-Verwendung des ® für den Inhaber der eingetragenen Marke hierzulande und im umliegenden Ausland grundsätzlich keine nachteiligen Konsequenzen.

In gewissen Ländern kann die Nicht-Verwendung des Symbols ® unter Umständen zu einer Reduktion der Schadenersatzansprüche im Fall von Markenverletzungen durch Dritte nach sich ziehen. Insbesondere in den USA sind Schadenersatzforderungen nur ab dem Zeitpunkt möglich, ab dem dem Beklagten nachgewiesen werden kann, dass er über den Markenschutz informiert war.